Ems: Landesregierung und Verbände schaffen Chaos
13. August 2010 0 KommentareBei der Frage des weiteren Umgangs mit dem Thema „Ems“ ist die Landesregierung nach Beobachtung der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag offenbar uneins und arbeitet sogar gegeneinander.
„Die Staatskanzlei hatte klare Vorgaben gemacht und dafür gesorgt, dass eine ergebnisoffene Studie durch die Regierungsvertretung Oldenburg in Auftrag gegeben wird, in der geklärt werden soll, ob ein Emskanal technisch und finanziell machbar ist. Und nun verdeutlicht Umweltminister Sander mit seinem Verhalten den Zwist in der Regierung“, sagte die SPD-Umweltexpertin Sigrid Rakow am Donnerstag in Hannover.
Hintergrund ist die monatelange Hängepartie der niedersächsischen Bingostiftung für Umwelt und Entwicklungszusammenarbeit zur Ko-Finanzierung einer Studie über die Renaturierung der Ems. Umweltminister Sander, Vorstandsvorsitzender der Stiftung, habe die Entscheidung bewusst verzögert, lautet ein Vorwurf der Umweltverbände BUND, WWF und Nabu, die ihre Kooperation zum Emskanal nun aufgekündigt haben.
„Die Enttäuschung der Verbände ist nachvollziehbar“, sagte Rakow. „Allerdings haben sie selbst auch zur Verwirrung beigetragen.“ Die drei Umweltorganisationen hätten die gemeinsame Linie zwischen Landesregierung und den Vertretern der Emsregion verlassen, indem sie im Alleingang die von ihnen gewünschte Renaturierungs-Studie in Auftrag gegeben wollten. Dies hatte vor Kurzem zur Empörung der Beteiligten in der Emsregion geführt.
Die SPD fordert die Landesregierung und die Verbände auf, wieder zusammenzurücken im Interesse der Menschen in der Region und der Ems.
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Umwelt und Nachhaltigkeit
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